Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch das BMWK erhoben und verwendet werden.

Das BMWK betreibt als nichtrechtsfähige Behörde der Bundesrepublik Deutschland unter der Domain www.bmwk.de eine Internetseite, auf der es die Öffentlichkeit über seine Tätigkeit informiert und der Öffentlichkeit niedrigschwellig Informationen zur Verfügung stellt.

Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BMWK erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Postanschrift: 11019 Berlin
E-Mail: info@bmwk.bund.de
Internet: www.bmwk.de
Telefon: +49 (0)30 18615 0

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten im BMWK wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte im BMWK:

Beauftragte für den Datenschutz im BMWK
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
E-Mail: datenschutzbeauftragte@bmwk.bund.de

2. Datenverarbeitung durch den Besuch dieser Internetseite

Diese Webseite wird im Auftrag des BMWK vom Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH betreut und auf den Servern des Forschungszentrums Jülich gehostet.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und ausgetauscht, die zur Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind. Dies sind:

• IP-Adresse
• Typ und Version Ihres Internet-Browsers
• verwendetes Betriebssystem
• die aufgerufene Seite
• die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
• Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einen externen Server, bei unserem Dienstleister „Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH“ gespeichert.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht der Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. DieseInformationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch den Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die vom Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert. Die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung bildet hierfür Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG und § 5 BSIG.

2.1 Statistiken

Um die Nutzung des Portals Klimaschutzvertraege.info zu analysieren, nutzt PtJ den Web-Analysedienst Matomo.

Für die Web-Analyse setzt das Portal nur dann Cookies, wenn Sie als Nutzer dem explizit zustimmen. Ohne Ihre explizite Zustimmung wird die Nutzung des Portals demnach ohne Cookies und daher eingeschränkt analysiert. Diese Web-Analyse ohne Cookies entspricht der Standardeinstellung des Portals.

Web-Analyse ohne Cookies

Ohne Cookies erfolgt die Web-Analyse über Zufallsfaktoren. Diese Faktoren werden durch Matomo automatisiert und alle 24 Stunden neu und zufällig ausgewählt. Zufallsfaktoren können zum Beispiel sein: der durch den Nutzer verwendete Browser, das verwendete Betriebssystem und die anonymisierte IP-Adresse. Anonymisiert bedeutet in diesem Fall, dass jeweils zwei Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Beispiel: 192.168.xxx.xxx). Die so gekürzte IP-Adresse lässt sich nicht mehr dem aufrufenden Computer zuordnen.

Der Nutzer wird bei der Web-Analyse ohne Cookies durch die individuelle Kombination der (nicht personenbezogenen) Zufallsfaktoren identifiziert. Dabei bleiben Sie als Nutzer anonym.

Folgende Daten werden bei der Web-Analyse ohne Cookies gespeichert:

• anonymisierte IP-Adresse des Nutzers

• Datum und Uhrzeit
• URL der aufgerufenen Seite
• Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
• Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
• Bildschirmauflösung
• Zeit in der lokalen Zeitzone
• Dateien, die angeklickt und heruntergeladen wurden
• Klicks auf einen externen Verweis
• Generierungszeit der Seiten
• Land, Region, Stadt
• Hauptsprache des Browsers
• User Agent des Browsers
• Verweildauer auf der Webseite

Durch diese Daten kann die Redaktion des Portals unter anderem erkennen, wie viele Personen die Webseite besucht haben und welche Inhalte für die Nutzer besonders relevant sind. Diese Erkenntnisse können dafür genutzt werden, die Webseite besser auf die Bedürfnisse der Nutzer zuzuschneiden.

Web-Analyse mit Cookies

Bei Ihrem ersten Besuch des Portals werden Sie als Nutzer gefragt, ob Sie neben der Standardanalyse ohne Cookies auch mit dem Setzen von Cookies einverstanden sind. Diese Analyse- und Optimierungs-Cookies sind optional und werden ausschließlich nach Ihrer expliziten Einwilligung gesetzt (Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Willigen Sie in die Web-Analyse mit Cookies ein, setzt Matomo einen dauerhaften Cookie (_pk_id.) und einen Session-Cookie (_pk_ses.).

Der dauerhafte Cookie dient dazu, die Besucher des Portals auch nach langer Zeit wiedererkennen zu können. Diese Information wird als Textdatei auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert. Insgesamt hat der dauerhafte Cookie eine Gültigkeit von 13 Monaten. Nach Ablauf der 13 Monate löscht sich der Cookie von selbst.

Der Session-Cookie ist eine kleine Informationseinheit, die Matomo im Arbeitsspeicher Ihres Computers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte, eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält der Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Die Software verwendet Session-Cookies, um eine eindeutige Identifizierung von Besuchern zu ermöglichen. Der Session-Cookie wird nach 30 Minuten automatisch gelöscht.

Bei der Web-Analyse mit Cookies wird der Nutzer demnach durch die Cookies identifiziert. Dabei bleiben Sie als Nutzer anonym.

Durch die Cookies ist eine erweiterte Web-Analyse für das Portal möglich: Zusätzlich zu den Daten, die ohne Cookies registriert und gespeichert werden (siehe oben), wird nun auch die Häufigkeit gespeichert, mit der ein Nutzer die Webseite aufruft.

Durch die erweiterte Web-Analyse kann die Redaktion des Portals unter anderem erkennen, ob Nutzer das Portal immer wieder aufrufen (wiederkehrende Nutzer) und in welchen zeitlichen Abständen die Nutzer wiederkehren. Diese Erkenntnisse können dafür genutzt werden, die Webseite noch besser auf die Bedürfnisse der Nutzer zuzuschneiden.

Wenn Sie eine bereits getroffene Entscheidung für oder gegen Cookies zur Web-Analyse anpassen möchten (zum Beispiel den Cookies doch zustimmen oder einer bereits erteilten Einwilligung doch widersprechen), können Sie diese Anpassung in den Einstellungen vornehmen. Die Veränderung gilt dann für Ihren weiteren Besuch des Portals.

Für beide Analyse-Arten (mit und ohne Cookies) gilt:

Als Nutzer des Portals bleiben Sie anonym.

Die Analyse-Software läuft ausschließlich auf Servern von PtJ. Nur dort werden die Informationen zur Nutzung des Energieforschungsportals gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

2.2. Cookies

Bitte beachten Sie, dass die Anbieter Twitter, YouTube bzw. Google ihren Sitz in einem sogenannten Drittland, hier USA, im Sinne der DSGVO haben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom 16. Juli 2020, Rechtssache C-311/18 („Schrems II“) den Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission zum EU-US Datenschutzschuld (Privacy-Shield-Beschluss 2016/1250) für ungültig erklärt. Ein im Wesentlichen den europäischen Datenschutzstandards vergleichbares Datenschutzniveau bestehe für die USA nicht.

Demzufolge ist ein gültiger Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission hinsichtlich einer Übermittlung personenbezogener Daten in die USA i.S.v. 45 Abs. 1, 3 DSGVO nicht gegeben. Ferner liegen sog. geeignete Garantien i.S.v. Art. 46 Abs. 2, 3 DSGVO, die einen entsprechendes Schutzniveau ohne weitere Maßnahmen ermöglichen, nicht vor. Es kann damit nicht ausgeschlossen werden, dass ein in den USA ansässiges Unternehmen staatlichen Stellen ggf. Zugriff auf die verarbeiteten personenbezogenen Daten gewährt. Personenbezogene Daten könnten demzufolge u. U. an Dritte weitergeben werden. Betroffenenrechte könnten ggf. nicht durchgesetzt werden.

Daher ist die Übermittlung der Daten (IP-Adresse) im Rahmen der Nutzung von Twitter, YouTube bzw. Google nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung nach Artikel 49 Abs. 1 lit. a) DSGVO möglich.

3. Erhebung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

Diese Internetseite enthält Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu uns sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen bzw. des Dienstleisters aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Die Rechtsgrundlage bildet hierfür Art. 6 Abs. 1 lit a) DSGVO bzw. Art. 6 Abs. 1 lit e) DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG.

Ihre übermittelten Daten werden nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben gespeichert. Soweit Ihre Anliegen nicht durch die Mitarbeiter unseres Dienstleisters „Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich“ bearbeitet werden können, erfolgt eine Weiterleitung an das BMWK.

Die Mitarbeiter/innen des BMWK verarbeiten die übermittelten Daten nur in Zusammenhang mit der Bearbeitung Ihres Anliegens. Die Speicherung der übermittelten Daten richtet sich in diesen Fällen nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Soweit es sich um einen Sachverhalt handelt, welcher einen weiteren Dienstleister oder Zuwendungsempfänger des BMWK betrifft oder nur durch diesen beantwortet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung Ihres Anliegens und die zur Bearbeitung erforderlichen personenbezogenen Daten, an diesen. Dieser verarbeitet Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben.

In diesen vorgenannten Fällen, erfolgt die Weitergabe der Daten auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMWK.

Des Weiteren kann es im Rahmen der Wahrnehmung der Fach- und Rechtsaufsicht erforderlich sein, dass Ihre vorhandenen personenbezogenen Daten an die von uns beaufsichtigten Behörden im Zusammenhang mit Ihrem Anliegen weitergegeben werden. Die Weitergabe erfolgt in diesen Fällen auf Grundlage von §25 Abs. 1 BDSG i.V.m. § 23 Abs.1 Nr. 6 BDSG.

Das BMWK ist gemäß § 1 des Gesetzes über die Befugnisse des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages verpflichtet, dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zur Vorbereitung von Beschlüssen über Beschwerden nach Artikel 17 des Grundgesetzes ggf. Ihre personenbezogenen Daten zu übermitteln.

4. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
• Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
• Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
• Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter PTJ-KSV@fz-juelich.de geltend machen.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die Datenschutzbeauftragte des BMWK datenschutzbeauftragte@bmwk.bund.de wenden.