Klimaschutzverträge erklärt
Das Förderprogramm Klimaschutzverträge unterstützt Betreiberinnen und Betreiber von emissionsintensiven Anlagen, wie zum Beispiel der Papier-, Chemie-, Metall- oder Glasindustrie, dabei, klimafreundliche Produktionsverfahren zu errichten und zu betreiben. Diese neuen Produktionsprozesse sollen sich dadurch schneller und breiter auf dem Markt etablieren.
Neuartiges Förderprogramm für Zukunftstechnologien
Klimaschutzverträge sind eine Anstoßfinanzierung mit dem Ziel, dass neuartige Industrieanlagen in Deutschland errichtet und betrieben werden. Transformative Technologien, die wir dringend benötigen, um die Klimakrise zu bewältigen und den Industriestandort Deutschland in die Zukunft zu begleiten, sollen sich damit sehr viel schneller und mittelfristig auch ohne staatliche Förderung etablieren.
„Mit den Klimaschutzveträgen eröffnen sich ganz neue Entwicklungs- und Innovationsmöglichkeiten – vor allem für Branchen mit hohem Energieverbrauch. Energieintensive Unternehmen können nun neue Technologien einsetzen und auf klimafreundliche Energien umstellen. Damit erhalten sie national wie international eine wegweisende Rolle auf dem Weg zur Klimaneutralität.“Robert Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Die Klimaschutzverträge bedienen sich eines wettbewerblichen Gebotsverfahrens: Sie werden mit Unternehmen abgeschlossen, die sich in einem Wettbewerb gegen die Konkurrenz durchsetzen. Unternehmen geben ein Gebot ab, wie hoch ihre Kosten für die Reduktion von CO2-Emissionen wären. Wer dabei am kostengünstigsten plant, erhält eine Förderung. Die Förderhöhe wird in einem neuartigen Verfahren festgelegt, das ohne langwierige Überprüfungen der Unternehmen durch den Staat auskommt: Basierend auf dem jeweiligen Gebotspreis wird die individuell benötigte Fördersumme ermittelt. Aus privatwirtschaftlicher Sicht gesehen erwirbt der Staat quasi Emissionsreduktionen, die von den geförderten Unternehmen als Leistung erbracht werden müssen.
Das Förderprogramm ist privatwirtschaftlichen Hedging-Verträgen nachempfunden: Sie sichern gegen Preisrisiken (beispielsweise von Wasserstoff und CO2) ab, die gegenwärtig der Investition in klimafreundliche Produktionsverfahren noch im Wege stehen. Sobald die transformative Produktion günstiger erfolgen kann als die konventionelle, kehrt sich die durch den Klimaschutzvertrag begründete Zahlungsverpflichtung in einen Anspruch des Staates auf eine Überschusszahlung um: Es kommt zu Zahlungen des Unternehmens an den Staat. Dadurch wird unter dem Strich eine bedarfsgerechte staatliche Förderung sichergestellt. Zudem passt sich die Förderung automatisch dem konkret anfallenden finanziellen Mehrbedarf der Unternehmen an.
Die Klimaschutzverträge sind damit ein kosteneffizientes und in dieser Form weltweit erstmalig angewandtes Förderinstrument, das in enger Zusammenarbeit mit Wissenschaft und Praxis entwickelt wurde.
Bereits heute das Morgen gestalten
Durch das Förderprogramm entstehen erste klimafreundliche Anlagen, die einen branchenweiten Auftrieb für große CO2-Einsparungsprojekte erzeugen: Ab diesem Zeitpunkt braucht es IngenieurInnen, Zulieferer, Pipelines und Produkte für grüne Industriebetriebe.
Klimaschutzverträge ermöglichen die Entwicklung neuartiger, klimafreundlicher Technologien schon heute, auf die zur Erreichung einer emissionsarmen Industrie nicht verzichtet werden kann. Diese Innovationen werden in wenigen Dekaden weltweit zu finden sein. Mit den Klimaschutzverträgen stärken wir also Deutschland als richtungsweisenden Innovations- und Wirtschaftsstandort.
Gleichzeitig sparen die Transformationsprojekte bereits unmittelbar große Mengen an Treibhausgasen ein. So leisten sie mittelbar und unmittelbar einen wichtigen Beitrag dafür, dass Deutschland seine Klimaziele bis 2045 erreichen kann.
